Rechtsprechung
| BGH, 09.05.2023 - 4 StR 113/23 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (9)
- HRR Strafrecht
§ 64 StGB
Unterbringung in einer Entziehungsanstalt (Hang; fehlende Erörterung) - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- rechtsprechung-im-internet.de
- IWW
- Wolters Kluwer
Anordnung der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt; Verabredung zum Raub und schwere Vergewaltigung
- rewis.io
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StGB § 64
Anordnung der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt; Verabredung zum Raub und schwere Vergewaltigung - datenbank.nwb.de
Verfahrensgang
- LG Hagen, 14.11.2022 - 41 KLs 6/22
- LG Hagen, 14.11.2022 - 600 Js 1013/22
- BGH, 09.05.2023 - 4 StR 113/23
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- BGH, 01.03.2023 - 4 StR 349/22
Unterbringung in einer Entziehungsanstalt (Hang: Vorliegen zum Urteilszeitpunkt, …
Auszug aus BGH, 09.05.2023 - 4 StR 113/23
Hiernach liegt ein im maßgeblichen Urteilszeitpunkt bestehender (vgl. BGH, Beschluss vom 1. März 2023 - 4 StR 349/22 Rn. 8 mwN) Hang des Angeklagten, alkoholische Getränke oder andere berauschende Mittel im Übermaß zu sich zu nehmen, nicht so nahe, dass das Landgericht von Rechts wegen gehalten gewesen wäre, die Maßregel des § 64 StGB zu erörtern. - BGH, 04.11.2009 - 2 StR 434/09
Revision wegen unterbliebener Überprüfung der Unterbringung in einer …
Auszug aus BGH, 09.05.2023 - 4 StR 113/23
Der Teilaufhebungsantrag des Generalbundesanwalts wirkt zulasten und nicht zugunsten des Angeklagten (BGH…, Beschluss vom 7. Oktober 2014 - 1 StR 317/14 Rn. 25; Beschluss vom 4. November 2009 - 2 StR 434/09 mwN). - BGH, 07.10.2014 - 1 StR 317/14
Anordnung der Unterbringung in einer Entziehungsklinik (Hang, berauschende Mittel …
Auszug aus BGH, 09.05.2023 - 4 StR 113/23
Der Teilaufhebungsantrag des Generalbundesanwalts wirkt zulasten und nicht zugunsten des Angeklagten (BGH, Beschluss vom 7. Oktober 2014 - 1 StR 317/14 Rn. 25; Beschluss vom 4. November 2009 - 2 StR 434/09 mwN). - BGH, 28.02.2023 - 4 StR 452/22
Unterbringung in einer Entziehungsanstalt (Hang; Erfolgsaussicht der Behandlung: …
Auszug aus BGH, 09.05.2023 - 4 StR 113/23
Namentlich legen sie nicht nahe, dass der Angeklagte aufgrund seines Substanzkonsums sozial gefährdet oder gefährlich erschien (vgl. BGH, Beschluss vom 28. Februar 2023 - 4 StR 452/22 Rn. 3 mwN).